Staatsanwälte bringen Spanien wegen politischer Ernennungen vor den EGMR

27. May 2026 Veröffentlicht | Aus dem Spanischen übersetzt

Die Staatsanwaltschaftsvereinigung hat eine Klage gegen Spanien vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht. Der Grund ist die Politik der Ernennungen in der Generalstaatsanwaltschaft, die ihrer Ansicht nach auf ideologischer Nähe und nicht auf Leistung beruht. Der Konflikt verschärfte sich, nachdem das Verfassungsgericht Urteile aufgehoben hatte, die die Ernennung eines leitenden Staatsanwalts durch die ehemalige Generalstaatsanwältin Dolores Delgado ablehnten.

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Wie politisches Ermessen Auswahlsysteme beeinflusst ⚖️

Im Bereich der Softwareentwicklung führt die Personalauswahl nach persönlicher Nähe statt nach fachlicher Kompetenz zu schwachen Teams. Ein CTO, der einen Freund einstellt, ohne dessen Fähigkeit im Umgang mit Microservices oder verteilten Datenbanken zu prüfen, gefährdet die Architektur des Projekts. Ebenso kann ein leitender Staatsanwalt, der aufgrund politischer Loyalität statt seiner Erfahrung im Straf- oder Prozessrecht ernannt wird, die Kohärenz der Anklagen schwächen. Fachliche Spezialisierung ist eine Anforderung, keine Zierde.

Die Meritokratie: Dieses Konzept, das niemand im eigenen Haus anwendet 😅

Es ist kurios, dass dieselben Leute, die die Auswahl nach Leistung in der Staatsanwaltschaft verteidigen, dann den Cousin beauftragen, die Klimaanlage zu installieren, ohne zu wissen, ob er ein Rohr löten kann. Vielleicht ist das Problem nicht der Mangel an Kriterien, sondern dass in Spanien die Leistung in Kilometern Entfernung zur Macht gemessen wird. Wenn die Ernennungen wenigstens mit einer Bedienungsanleitung und einer dreijährigen Garantie kämen, sähe die Sache ganz anders aus.