Die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado hat von Washington D.C. aus die Notwendigkeit einer Erneuerung des Nationalen Wahlrates als Voraussetzung für Neuwahlen gefordert. Sie verlangt einen CNE, der die Verfassung einhält, ohne politisch affiliierte Mitglieder und mit ehrenhaften Persönlichkeiten, die Vertrauen schaffen. Außerdem fordert sie eine Bereinigung des Wählerregisters für Millionen von Venezolanern im In- und Ausland mit kontinuierlicher internationaler Beobachtung.
Wahltechnologie: digitale Registrierung und Fernbeobachtung 🖥️
Ein erneuerter CNE könnte Systeme zur biometrischen Registrierung und dezentrale Datenbanken implementieren, um das Wählerverzeichnis zu bereinigen. Die kontinuierliche internationale Beobachtung würde sichere Plattformen für Echtzeit-Monitoring erfordern, mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, um Manipulationen zu verhindern. Die Aktualisierung der Daten von Venezolanern im Ausland würde Webportale mit Identitätsverifikation durch Gesichtserkennung erfordern, technisch machbar, aber im aktuellen Kontext politisch komplex.
Der neue CNE, aber unbenutzt 🐱
Machados Forderung klingt so logisch wie die Bitte, dass eine kaputte Uhr zweimal am Tag die richtige Zeit anzeigt. In Venezuela ist die Erneuerung des CNE wie das Umbenennen einer Streunerkatze: dasselbe Miauen, anderes Halsband. Und wenn sie zusätzlich ehrenhafte Persönlichkeiten verlangt, müsste man in der Liste der vom Aussterben bedrohten Arten suchen. In der Zwischenzeit warten Millionen darauf, zu wählen, aber zuerst muss man sehen, ob der neue CNE nicht am Ende derselbe Hund mit einer anderen Leine ist.