Die ugandische Richterin Solomy Balungi hat angeprangert, dass die von Donald Trump gegen sie und eine peruanische Kollegin des Internationalen Strafgerichtshofs verhängten Sanktionen rassistisch und sexistisch seien. Beide sind die Einzigen, die von einer Gruppe von fünf Richtern, die eine einstimmige Entscheidung getroffen haben, sanktioniert wurden. Die Maßnahmen hindern sie an der Arbeit und beeinträchtigen ihre psychische Gesundheit und ihre Familie, was ein Muster der Diskriminierung aufgrund von Herkunft und Geschlecht offenbart.
Rechtstechnologie: Wie politische Macht globale Gerechtigkeit blockiert ⚖️
Die Sanktionen Washingtons aktivieren finanzielle und migrationspolitische Mechanismen, die Richter des IStGH lahmlegen. Überwachungssysteme und das internationale Bankwesen hindern die Richter daran, auf Gelder zuzugreifen oder zu reisen. In diesem Fall ist die technische Selektivität offensichtlich: Nur zwei Juristinnen aus dem Globalen Süden wurden blockiert, während ihre männlichen Kollegen aus Kernländern weiterhin ohne Einschränkungen arbeiten können. Die Technologie ist hier nicht neutral, sondern eine Waffe politischer Kontrolle.
Der Fünfer-Club: Nur sie zahlen die Rechnung 😅
Es wirkt wie eine juristische Reality-Show: Fünf Richter unterschreiben dasselbe, aber nur zwei Frauen aus Afrika und Südamerika erhalten die Strafe. Vielleicht dachte Trump, Sanktionen seien wie ein Rabatt im Supermarkt: Sie gelten nur für Importprodukte. Das Lustige ist, dass niemand den anderen drei Richtern erklärt hat, wie man das Veto vermeidet. Vielleicht sollten sie ihr Geschlecht oder Herkunftsland ändern, um ihre Karriere zu retten.