Der Generalanwalt des EuGH hat grünes Licht für das Protokoll zwischen Italien und Albanien zur Einrichtung von Rückführungszentren auf albanischem Gebiet gegeben. Die Stellungnahme ist nicht bindend, aber einflussreich und fordert die Achtung individueller Rechte und Garantien. Die endgültige Entscheidung des Gerichtshofs wird in den kommenden Wochen erwartet und wird einen Präzedenzfall im europäischen Migrationsmanagement darstellen.
Biometrische Kontrolle und gemeinsame Datenbanken 🛂
Die Zentren sehen Identifikationssysteme mittels Iris-Scannern und Fingerabdruckscannern vor, die mit der Eurodac-Datenbank verbunden sind. Für die Perimetersicherung werden Überwachungsdrohnen mit Wärmebildtechnik eingesetzt, und eine auf Blockchain basierende Software zur Fallverwaltung soll Datenlecks verhindern. Italien finanziert die Infrastruktur mit 670 Millionen Euro, einschließlich eines Rechenzentrums mit Energieausfallsicherung.
Albanien, das neue Airbnb der Migrationsbürokratie 🏖️
Endlich ein Land, das dafür bezahlt wird, sein Territorium zu vermieten, damit andere ihre Papierkram erledigen können. Italien bringt das Geld, Albanien den Boden, und die Migranten die Schlangen. Alles sehr europäisch: Probleme auslagern, mit Stränden als Zugabe. Allerdings, wenn der EuGH sagt, dass Rechte geachtet werden müssen, hoffen wir, dass die albanischen Beamten ein Rückführungszentrum nicht mit einem All-Inclusive-Resort verwechseln.